Europaforum tagte zu „Flucht & Europa“ und Rechtspopulismus
Trotz Weihnachtszeit bleibt sich das Europaforum den eigenen Ansprüchen treu und tagt weiter im 2-3-Monatsrhythmus. Nach unserer Auseinandersetzung mit aktuellen Entwicklungen rund um Brexit und CETA, haben wir auf unserer Sitzung am 09. Dezember in Mainz unsere „Hausaufgaben“ zurück auf die Agenda geholt. Ein noch nicht endgültig verabschiedetes Positionspapier zum Thema „Flucht und Europa“, das vom Euroipaforum erarbeitet wurde, wurde auf der Sitzung geringfügig adaptiert und mit dem Hinweis der stetigen inhaltlichen Weiterentwicklung verabschiedet.
Das Positionspapier gibt es hier zum Download (klick auf das Bild). Kommentierung und eine kritische Auseinandersetzung sind herzlich willkommen:
Neben der Verabschiedung des Papiers zu „Flucht und Europa“, haben wir einen inhaltlichen Auftakt zum Thema „Rechtspopulismus“ schon im Hinblick auf das Jahr 2017 gestartet. Mit Nils Heisterhagen stand uns für einen inhaltlichen Input der Grundsatzreferent der SPD-Landtagsfraktion zur Verfügung. Auf Grundlage eines Papiers, das er zusammen mit unserem Fraktionsvorsitzenden, Alexander Schweitzer, verfasst hat, wurde ein größerer Erklärungsbogen zum Gesamtthema vollzogen. Die anschließende Diskussion filterte zusätzliche Schwerpunkt und kritische Perspektiven heraus. Für das Europaforum war es ein guter inhaltlicher Auftakt, der im nächsten Jahr intensiviert werden soll. Vor allen Dingen im Hinblick auf Argumentationsstrukturen und den Umgang mit populistischen Stammtischargumenten sowie Fake-News wollen wir uns fokussieren. Eine strukturierte Auseinandersetzung mit dem Islam wird dabei ein Schwerpunkt sein.
Allen Beteiligten ein großes Dankeschön für die lebendige Parteiarbeit und die vielen spannenden und hochqualitativen Diskussionen und Beiträge. In diesem Sinne wollen wir auch 2017 unseren europäischen Beitrag in der Sozialdemokratie leisten.
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