Franzosen stehen zu Europa

Noch einmal gut gegangen. So oder so ähnlich ging es vermutlich allen Europa-Befürwortern, als feststand, dass Emmanuel Macron die Wahl zum Präsidenten in Frankreich gewonnen hatte. Die Mehrheit der Französinnen und Franzosen hat sich nicht von der Angst-Kampagne der Rechtspopulisten ins Bockshorn jagen lassen, sondern hat für Macron gestimmt. Dass Macron sich gleich für einen gemeinsamen Euro-Finanzminister und einen gemeinsamen Euro-Haushalt stark macht, zeigt, dass er begriffen hat: Wir brauchen ein starkes, handlungsfähiges Europa.

Macron braucht jetzt aber auch die Unterstützung Deutschlands, durch eine gemeinsame Ausrichtung der Wirtschafts- und Finanzpolitik oder beispielsweise im Anti-Terror-Kampf. Die ersten Reaktionen von Merkel und Schäuble darauf waren allerdings sehr, sehr verhalten.

UN Generalsekretär António Guterres sprach in der letzten Plenarsitzung zu den Abgeordneten des  Europäischen Parlaments. Der ehemalige Ministerpräsident von Portugal, der am 1. Januar 2017 die Nachfolge von Ban-Ki-moon als UN-Generalsekretär antrat, ging in seiner Rede auf die verschiedenen globalen Herausforderungen ein, welche vor der UN und der EU liegen. Er betonte, dass ein starkes und geeintes Europa ein Grundpfeiler für eine starke und wirksame UN sei.

Guterres sprach seine Dankbarkeit für das Engagement der EU und seiner 28 Mitgliedsstaaten aus,  weil Frieden, Sicherheit und sozialer Fortschritt, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die Wahrung der Menschenrechte und die humanitäre Hilfe der EU einmalig sind.

Für mich als Mitglied im Entwicklungsausschuss waren seine Ausführungen zur Entwicklungszusammenarbeit wichtig. Guterres forderte, dass stärkere Kooperationen gegen Schmuggler und Menschenhändler gebildet werden. Weiterhin verlangte er, dass den Menschen legale Wege zu Migration eröffnet werden müssen. Weitere wichtige Themenschwerpunkte seiner Rede waren der Klimawandel, die Hungersnöte in Jemen, Süd-Sudan, Nigeria und Somalia und das Bevölkerungswachstum, welche einen dramatischen Einfluss auf die zunehmende Instabilität von Staaten, auf Wanderbewegungen von Menschen und das menschliche Leiden haben. Beim Klimawandel forderte Guterres alle Staaten zum Einhalten des Pariser Klimaabkommens auf.

Zu Gast im Europäischen Parlament war auch der neue Kommissionspräsident der Afrikanischen Union, Moussa Faki Mahamat. Er stellte heraus, dass die Afrikanische Union, die aus allen 55 Staaten des afrikanischen Kontinents besteht, enger mit der EU  zusammenarbeiten müsse.  Denn Afrika ist unser Nachbar und braucht die Hilfe der EU z. B. beim Kampf gegen den Terror, insbesondere gegen die in den westafrikanischen Ländern agierende Terrorgruppe Boko Haram.

Ein besonders Erlebnis war für mich in der Plenarwoche in Straßburg eine Besuchergruppe aus Kirn und dem polnischen Olkusz.

Es waren Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums aus Kirn und des Lyzeums aus Olkusz, man feierte die 25 jährige Schulpartnerschaft. Ich hatte im Vorfeld mit Bogdan Wenta ( EVP) vereinbart, dass  wir gemeinsam die deutsch-polnische Schülergruppe empfangen und mit ihnen diskutieren werden .

Die Schulleiterin des Kirner Gymnasiums bestätigte mir nach dem Besuch, dass für die jungen Schülerinnen und Schüler beider Schulen das Miterleben des Antrittsbesuchs des UN-Generalsekretärs Guterres eine tolle Erfahrung war. Beeindruckend sei aber auch gewesen, wie zwei Europaabgeordnete aus unterschiedlichen politischen Parteien sich für Europa und die weitere europäische Zusammenarbeit engagiert einsetzen. Den Schülerinnen und Schülern aus Polen und Deutschland habe die lebendige und herzliche Zusammenarbeit sehr gut gefallen. Schön, wenn solch kleine Dinge dazu beitragen können, den Gedanken eines vereinten Europas insbesondere bei jungen Europäer und Europäerinnen zu bestärken.